Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Berechnung der Bodenwerterhöhung nach "Modell Niedersachsen"; Abschlag von Bodenwerterhöhung wegen nicht abgeschlossener Sanierung; teilweise Aussetzung eines Abgabenbescheides

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 154 BBauG; § 80 Abs 2 Nr 1 VwGO; § 27 Abs 2 WertV
  Ausgleichsbetrag; Bodenwerterhöhung Sanierung; Modell Niedersachsen Sanierung; nicht abgeschlossene Sanierung; Schätzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Lüneburg - 2 B 9/00
• OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 16.01.1996 - 4 B 69.95

  Städtebauförderungsrecht: Einbeziehung eines nicht zu sanierenden Grundstücks in …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  Dass die in der WertV vorgesehenen Methoden nicht abschließend sind, hat das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden (BVerwG, Beschl. v. 16.1.1996 - 4 B 69.95 -, BRS 58 Nr. 243).
• BVerwG, 08.01.1998 - 4 B 221.97

  Sanierungsrechtliche Genehmigung;; Veräußerung eines Grundstücks; Kaufpreis;; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  Da der Verkehrswert kein mit mathematischer Genauigkeit zu berechnender Wert ist, kann auch die Bodenwerterhöhung nur mit einer gewissen Streubreite ermittelt werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.1.1998 - 4 B 221.97 -, NVwZ 1998, 954), so dass die Schätzung des Verwaltungsgerichts nicht zu beanstanden ist, zumal die Antragsteller keine Gesichtspunkte aufzeigen, die das Verwaltungsgericht übersehen hat.
• OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98

  Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  Der Zulassungsantrag legt auch keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung dar (dazu Beschluss des Senats vom 31.7.1998 - 1 L 2698/98 -, NVwZ 1999, 431).

 
• OVG Niedersachsen, 13.03.1997 - 1 M 4892/96

  Ausgleichsbetrag; Vorauszahlung; Bemessung; Ermittlung der Wertsteigerung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  In der Rechtsprechung des Senates ist geklärt, dass die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sogenannten Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, anerkannt ist (…Urt. v. 24.1.1992 - 1 L 46/90 - Urt. v. 17.1.1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250; Beschl. v. 13.3.1997 - 1 M 4892/96 -, BRS 59 Nr. 249;… Urt. v. 17.4.1997 - 1 L 6618/95 -).
• OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 1218/95

  Ausgleichsbeitrag; Gründungsmehraufwendungen; Salzbergbau; Erhöhung des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  In der Rechtsprechung des Senates ist geklärt, dass die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sogenannten Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, anerkannt ist (Urt. v. 24.1.1992 - 1 L 46/90 - Urt. v. 17.1.1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250; Beschl. v. 13.3.1997 - 1 M 4892/96 -, BRS 59 Nr. 249;… Urt. v. 17.4.1997 - 1 L 6618/95 -).
• OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95

  Ausgleichsbetrag; Anrechnung von Bodenwerterhöhungen auf Ausgleichsbetr.;; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  In der Rechtsprechung des Senates ist geklärt, dass die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sogenannten Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, anerkannt ist (…Urt. v. 24.1.1992 - 1 L 46/90 - Urt. v. 17.1.1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250; Beschl. v. 13.3.1997 - 1 M 4892/96 -, BRS 59 Nr. 249; Urt. v. 17.4.1997 - 1 L 6618/95 -).

• OVG Saarland, 09.12.2009 - 1 A 387/08

  Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung

  Es verwundert daher nicht, dass das Niedersachsen-Modell in der Rechtsprechung grundsätzlich Anerkennung findet (Sächsisches OVG…, Beschluss vom 5.3.2009 - 1 A 374/08 -, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.1.2005 - 8 S 722/04 -, DÖV 2005, 922 ff.; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9.7.2001 - 1 M 22/00 -, juris; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 8.5.2000 - 1 M 1287/00 -, juris; VGH Kassel, Gerichtliche Verfügung vom 11.7.2000 - 3 TG 2054/00 -, auszugsweise wiedergegeben in Bartholomäi, Sanierungsausgleichsbetrag - Judex calculat -, NVwZ 2001, 1377; VG Braunschweig, Urteil vom 12.12.2007 - 2 A 480/06 -, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 26.7.2005 - 6 K 4005/03 -, juris) .

  Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass der Rüge, die Methode des Niedersachsen-Modells beruhe nicht auf ortsspezifischen Untersuchungen, teilweise entgegen gehalten wird, diese Rüge greife nicht, weil die Einordnung der städtebaulichen Missstände und der städtebaulichen Maßnahmen in die vorgegebenen Klassifikationsrahmen nur aufgrund örtlicher Untersuchungen möglich sei (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 8.5.2000, a.a.O.) .

  Nur so könne der Tatsache Rechnung getragen werden, dass sich die Bodenpreise im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nicht mit letzter Genauigkeit ermitteln lassen, sondern von einer gewissen Streuung auszugehen ist (BVerwG, Beschluss vom 8.1.1998 - 4 B 221/97 -, Buchholz 406.11 § 153 BauGB Nr. 2 = NVwZ 1998, 954; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 8.5.2000, a.a.O.) .

• OVG Sachsen, 05.03.2009 - 1 A 374/08

  Ausgleichsbetrag; End- und Anfangswert; Berechnungsmodelle; Chemnitzer Modell

  Zunächst trifft zu, dass das "Modell Niedersachsen" eine von der Rechtsprechung nicht nur in Niedersachsen anerkannte Berechnungsmethode ist, die Kauffalldaten aus 5 Bundesländern berücksichtigt (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 8.5.2000 - 1 M 1287/00 - OVG Schl.-H. Beschl. v. 9.7.2001 - 1 M 22/00 jeweils zitiert nach juris; VGH BW, Beschl. v. 26.1.2005, DÖV 2005, 922).

  Sie beruht auf einer statistischen Abhängigkeit der prozentualen Bodenwerterhöhung vom Anfangswertniveau und den Klassifikationsparametern, die nach einer hohen Zahl von Daten empirisch ermittelt worden sind (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 8.5.2000, a. a. O.).

• VG Magdeburg, 20.06.2023 - 4 A 123/21

  Heranziehung zu Vorauszahlungen auf den Sanierungsausgleichsbetrag

  Das Niedersachsen-Modell stellt sich also als ein Verfahren dar, in dem der Endwert aus dem Anfangswert und einer auf der Grundlage empirischer Untersuchungen modellhaft berechneten sanierungsbedingten Wertsteigerung errechnet wird, was nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keinen grundsätzlichen Bedenken unterliegt, sofern die allgemein anerkannten Grundsätze der Wertermittlungsverordnung beachtet werden (…siehe zum Ganzen: OVG Saarl., Urteil vom 09.12.2009 - 1 A 387/08 -, juris, Rn. 91 f. m.w.N.; Nds. OVG, Beschluss vom 08.05.2000 - 1 M 1287/00 -, juris;… vgl. auch EZBK/Kleiber/Fieseler, 147. EL August 2022, BauGB § 154 Rn. 121;… zum Verfahren vgl. Kleiber, Verkehrswertermittlung von Grundstücken, 9. Aufl. 2020, Teil VI Rn. 644 ff.).

 
• OVG Sachsen, 18.06.2009 - 1 A 229/09

  Anhörungsrüge

  Denn es handelt sich - wie im angegriffenen Beschluss bereits ausgeführt - bei dem "Chemnitzer Modell" um ein so genanntes Komponentenverfahren, das insbesondere bei den Kriterien Bebauung und Struktur eine gebietsbezogene Betrachtung vorsieht (vgl. in diesem Zusammenhang zum vergleichbaren "Niedersächsischen Modell": NdsOVG, Beschl. v. 8.5.2000 - 1 M 1287/00, zitiert nach juris; OVG Schl.-H., Beschl. v. 9.7.2001, - 1 m 22/00, zitiert nach juris: BayVGH, Beschl. v. 31.10.2007; VGH BW, Beschl. v. 26.1.2005, DÖV 2005, 922).
• OVG Sachsen, 16.06.2009 - 1 A 230/09

  Anhörungsrüge

  Denn es handelt sich - wie im angegriffenen Beschluss bereits ausgeführt - bei dem "Niedersächsischen Modell" um ein so genanntes Komponentenverfahren, das insbesondere bei den Kriterien Bebauung und Struktur eine gebietsbezogene Betrachtung vorsieht (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 8.5.2000 - 1 M 1287/00, zitiert nach juris; OVG Schl.-H. Beschl. v. 9.7.2001, - 1 m 22/00, zitiert nach juris: BayVGH, Beschl. v. 31.10.2007; VGH BW, Beschl. v. 26.1.2005, DÖV 2005, 922).
• VG Göttingen, 14.12.2010 - 2 A 54/09

  Modell Niedersachsen; Sanierungsausgleichsbetrag; Wertermittlung; Befangenheit; …

  Dieses Modell liefert regelmäßig zuverlässige Anhaltspunkte für die Höhe der Wertsteigerung (OVG Lüneburg, Urteil vom 17.01.1997 - 1 L 1218/95 -, Nds. Rechtspflege 1997, 123; Beschluss vom 16.03.2005 -1 ME 288/04-; Beschluss vom 08.05.2000 - 1 M 1287/00 - dem folgend die ständige Rechtsprechung der erkennenden Kammer, vgl. zuletzt Urteil vom 28.09.2006 -2 A 168/05-).
• VG Regensburg, 06.12.2018 - RO 7 K 16.1891

  Berechnung des Ausgleichsbetrags für Werterhöhung eines Grundstücks durch …

  OVG, B.v. 8.5.2000, 1 M 1287/00 - jeweils juris).
• VG Regensburg, 06.12.2018 - RO 7 K 16.1883

  Berechnung der Werterhöhung eines Grundstücks nach städtebaulicher …

  OVG, B.v. 8.5.2000, 1 M 1287/00 - jeweils juris).
• VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Abschlusserklärung; Anfangswert; Anrechnung; Ausgleichsbetrag; Endwert; Erhöhung …

  Diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode ist als zulässiges Verfahren zur Berechnung der Bodenwerterhöhungen aus Anlass der Sanierung allgemein anerkannt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - ; Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - ; Urteil vom 17. Januar 1997 . 1 L 1218/95 - , NdsRpfl. 1997, S.123, BRS 59 Nr. 250;… Bartholomäi, NVwZ 2001, S. 1377).
• VG Göttingen, 31.03.2004 - 2 B 306/03

  Ausgleichsbetrag; Erbe; Erbengemeinschaft; Gesamthandseigentum; Gesamthänder; …

  In der Rechtsprechung der Kammer und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als alternative Methode der Bodenwerterhöhung in einem sogenannten Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, rechtlich nicht zu beanstanden ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.05.2000 -1 M 1287/00-; Urteil vom 17.04.1997 -1 L 6618/95-; Urteil vom 17.01.1997 -1 L 1218/95-, BRS 59, Nr. 250;… Beschluss der Kammer vom 10.09.2003, a.a.O.).
• VG Göttingen, 15.01.2004 - 2 B 352/03

  Ausgleichsbetrag; Begutachtung; Bodenrichtwert; Bodenrichtwertverfahren; …
• VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03

  Modell Niedersachsen; Sanierung; Sanierungsausgleichsbetrag; Sanierungssatzung; …
• VG Göttingen, 24.06.2004 - 2 B 89/04

  Abgabe; additive Methode; Anfangswert; Anpassung; Anrechnung; Ausgleichsbeträge; …